Jeder Benutzer hat seine eigenen Seiten inhaltlich deutlich daraufhin zu kennzeichnen, dass es sich um seinen eigenen Inhalt handelt - es darf nicht der Eindruck erweckt werden, dass es sich um Inhalte des Dienstanbieters handelt.
In welcher Form soll diese “Kennzeichnung” erfolgen?
Weiters muss jeder Benutzer auf seiner Seite ein gesetzlich gültiges Impressum veröffentlichen und dieses aktuell halten.
Hierzu gibt es keine Verpflichtung, ausser für gewerbliche Anbieter, die Einnahmen erzielen.
Für Privatpersonen nicht. Dies sollte entsprechen geändert werden.
Rechte des Dienstanbieters
Der Dienstanbieter behält sich das Recht vor, jederzeit das Angebot (auch für einzelne Benutzer) zu ändern, einzustellen oder zu modifizieren.
Dies verursacht ein leichtes Unbehagen bei mir. Der erste Gedanke der mir dabei in den Sinn kommt, ist eine Umwandlung in ein kostenpflichtiges Angebot ohne das man das mitbekommt.
Wie sind diese Angaben in den AGB zu interpretieren?
[quote]Jeder Benutzer hat seine eigenen Seiten inhaltlich deutlich daraufhin zu kennzeichnen, dass es sich um seinen eigenen Inhalt handelt - es darf nicht der Eindruck erweckt werden, dass es sich um Inhalte des Dienstanbieters handelt.
In welcher Form soll diese “Kennzeichnung” erfolgen?[/quote]
Erledigt sich durch das Impressum
[quote]Weiters muss jeder Benutzer auf seiner Seite ein gesetzlich gültiges Impressum veröffentlichen und dieses aktuell halten.
Hierzu gibt es keine Verpflichtung, ausser für gewerbliche Anbieter, die Einnahmen erzielen.
Für Privatpersonen nicht. Dies sollte entsprechen geändert werden.[/quote]
Doch es gibt eine Verpflichtung und zwar durch das akzeptieren der AGB.
[quote]Der Dienstanbieter behält sich das Recht vor, jederzeit das Angebot (auch für einzelne Benutzer) zu ändern, einzustellen oder zu modifizieren.
Dies verursacht ein leichtes Unbehagen bei mir. Der erste Gedanke der mir dabei in den Sinn kommt, ist eine Umwandlung in ein kostenpflichtiges Angebot ohne das man das mitbekommt.[/quote]
Ist nur zur Absicherung -> Du kannst die Dienstleistung nicht einklagen.
nein, dies beinhaltet nur inhaltliche Änderungen, zB. dass ich ohne “Vorwarnung” Versionsupdates durchführe, einzelne Konten ohne Begründung schließe, etc. Letzteres erfolgt meist einfach aus Gründen der Strafverfolgung oder wenn zB. ein Benutzer den Dienst extrem beeinträchtigt, ich aber für seinen Sonderfall kein explizites Verbot in den AGB ausgesprochen habe. Kostenpflichtig kann es so auch gar nicht werden, da die Kostenfreiheit bereits einerseits festgelegt ist und andererseits eine solche Änderung nicht rechtswirksam wäre.
zu 3.,
die Kennzeichnung bedeutet einfach, dass einer nicht “bplaced”-Logos auf seine Seite platzieren darf und den Eindruck erwecken darf, die Inhalte der Seite hätten direkt etwas mit der Absicht des Betreibers zu tun. Um dem vorzubeugen reicht einfach das…
zum anderen Punkt: Impressum.,
ob gesetzlich vorgeschrieben oder nicht, bplaced verlangt hier nach einen Impressum für jedes Konto, das wird auch nicht geändert. Name, Anschrift und eMail-Adresse sind hier ausreichend, Telefonnummer ist nicht zwingend erforderlich; ein Beispiel ist zB. das bplaced-Impressum.
